Nutzungsbedingungen für den Webshop der Konica Minolta Business Solutions Deutschland GmbH

gültig ab 15.05.2024

1. Grundlegende Bestimmungen

1.1 Diese Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung und Nutzung des von der Konica Minolta Business Solutions Deutschland GmbH (nachfolgend „Webshop-Betreiber“) betriebenen Webshops unter der Domain: https://www.konicaminolta.de/shop
 
1.2 Der Zugriff auf die Website https://www.konicaminolta.de/shop bzw. die Nutzung des unter dieser Domain betriebenen Webshops ist nur unter der Voraussetzung des Einverständnisses mit diesen Nutzungsbedingungen zulässig. Mit dem Zugriff auf die Website bzw. der Nutzung des Webshops erklärt der Nutzer (bzw. die von ihm rechtmäßig vertretene juristische Person) sein Einverständnis mit der Geltung der Nutzungsbedingungen. Sofern dieses Einverständnis tatsächlich nicht besteht, ist von einem Zugriff auf die Website bzw. einer Nutzung des Webshops abzusehen.

2. Verfügbarkeit und Erreichbarkeit des Webshops

2.1 Der Webshop-Betreiber ist bemüht, den Webshop mit den höchsten technischen Standards zu betreiben und stets verfügbar zu halten. Dennoch kann es vorkommen, dass der Webshop nur eingeschränkt oder zeitweise gar nicht verfügbar ist. Hierfür können Störungen von technischen Anlagen oder Netzwerk- bzw. Telekommunikationsverbindungen ursächlich sein. Auch höhere Gewalt oder für den reibungslosen Betriebsablauf erforderliche Wartungsarbeiten sowie sonstige Umstände können die Verfügbarkeit einschränken. Für eine ununterbrochene Erreichbarkeit und ununterbrochene Verfügbarkeit sämtlicher Leistungen übernimmt der Webshop-Betreiber daher keine Gewähr. 
 
2.2 Der Webshop-Betreiber behält sich vor, den Zugang zum Webshop vorübergehend einzuschränken oder einzustellen, insbesondere, wenn dies im Hinblick auf die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Server oder zur Durchführung notwendiger wartungstechnischer Maßnahmen erforderlich ist.

3. Nutzung des Webshops

3.1 Die Nutzung des Webshops ist ausschließlich natürlichen und juristischen Personen vorbehalten, die als Unternehmer im Sinne von § 14 Absatz 1 BGB anzusehen sind und ihren Sitz in Deutschland haben.
 
3.2 Über den Webshop können die Nutzer - auf Basis und nach Maßgabe der im Rahmen des Bestellvorgangs referenzierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen - bestimmte Produkte und Dienstleistungen beim Webshop-Betreiber bestellen. Insoweit wird auf folgendes hingewiesen:

• Die Präsentation der Produkte und Dienstleistungen im Webshop stellt kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern lediglich eine sog. „invitatio ad offerendum“. Erst die Bestellung eines konkreten Produktes oder einer konkreten Dienstleistung durch einen Nutzer ist als rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines entsprechenden (Bezugs-) Vertrages zu qualifizieren. 
• Nach Eingang einer Bestellung wird eine automatisch generierte E-Mail versendet, mit der bestätigt wird, dass die Bestellung eingegangen ist. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung im rechtlichen Sinne dar. Ein rechtsverbindlicher Vertrag über die bestellten Produkte oder Dienstleistungen kommt erst durch den Zugang einer expliziten Auftragsbestätigung des Webshop-Betreibers zustande, welche an die im Rahmen des Bestellprozesses hinterlegte E-Mail-Adresse des Nutzers gesendet wird. 

3.3 Die Nutzung des Webshops ist grundsätzlich ohne Registrierung oder das vorherige Anlegen eines Kundenkontos möglich. Sofern bestimmte Bestellvorgänge oder damit im Zusammenhang stehende Services dies jedoch im Einzelfall erfordern (oder in Zukunft erfordern werden), gilt folgendes: 

• Sobald ein Registrierungsantrag beim Webshop-Betreiber eingegangen ist, wird an die von bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse eine Nachricht mit einem Aktivierungslink versandt. Durch Anklicken des Aktivierungslinks wird der Registrierungsvorgang abgeschlossen und das Webshop-Konto freigeschaltet. Die Anmeldung zum Nutzerkonto erfolgt hiernach über den Button „Anmelden” mit anschließender Eingabe der im Registrierungsverfahren festgelegten Zugangsdaten. Aus Sicherheitsgründen wird empfohlen, sich nach jeder Nutzung und jedem Einkauf im Nutzerkonto abzumelden.
• Der Nutzer ist verpflichtet, alle für die Registrierung erforderlichen Daten vollständig, richtig und gewissenhaft anzugeben und laufend aktuell zu halten. Er ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und so aufzubewahren, dass unbefugten Dritten der Zugang zum Webshop nicht möglich wird. Der Nutzer hat den Webshop-Betreiber unverzüglich darüber zu informieren, wenn seine Zugangsdaten unberechtigten Dritten zur Kenntnis gelangt sind und/oder diese die Daten bereits nutzen. Wird eine unberechtigte Nutzung bekannt oder erkennbar, ist der Nutzer darüber hinaus zur sofortigen Änderung seiner Zugangsdaten verpflichtet.
• Bei Verdacht einer nicht autorisierten oder betrügerischen Verwendung der Zugangsdaten erfolgt eine Sperre des Nutzerkontos. Der Webshop-Betreiber behält sich weiterhin das Recht vor, das Nutzerkonto zu sperren, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen oder im Zusammenhang mit der Nutzung stehende gesetzliche Pflichten verstößt. Der Webshop-Betreiber informiert den Nutzer über die Sperrung und die Gründe hierfür und behält sich das Recht vor, das Benutzerkonto einschließlich aller hierzu gespeicherten Daten nach der Sperrung zu löschen. Hierüber informiert der Webshop-Betreiber den Nutzer mindestens eine Woche vor der beabsichtigten Löschung. 
• Der Nutzer kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen eine Löschung seines Nutzerkontos verlangen. Hierzu bedarf es lediglich einer entsprechenden Erklärung an den Webshop-Betreiber (per Post oder E-Mail an die jeweilige, aus dem Impressum ersichtliche Adresse).

 3.4 Der Webshop-Betreiber behält sich das Recht vor, einzelne Nutzer von der Nutzung des Webshops auszuschließen und - soweit vorhanden - deren Nutzerkonto zu löschen. Dies kann insbesondere dann erfolgen, wenn ein Nutzer den Webshop missbräuchlich nutzt, rechtswidrige Inhalte übermittelt, geschützte Rechte des Webshop-Betreibers oder Dritter verletzt, virenbefallene bzw. systemschädigende Dateien hochlädt oder gegen sonstige vertragliche oder gesetzliche Pflichten verstößt, die ihm im Zusammenhang mit der Nutzung des Webshops obliegen.

4. Datenschutz

Bei Nutzung des Webshops verarbeitet der Webshop-Betreiber personenbezogene Daten der Nutzer. Die Verarbeitung erfolgt im Einklang mit den Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Detaillierte Informationen sind in der [Privacy Policy / Datenschutzerklärung] des Webshop-Betreibers hinterlegt. 

5. Änderungen der Nutzungsbedingungen 

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. 

6. Schlussbestimmungen

6.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts.

6.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Webshops stehen, ist Langenhagen (Deutschland).